Auf in den Kampf!

Wie viel Geld wird die Stadt nächstes Jahr ausgeben? Wo wird gespart, wo drückt man ein Auge zu? Der Gemeinderat trifft sich heute zum ersten Teil der Budgetdebatte. Vorhang auf!

Es ist der Höhepunkt im Jahr der gemeinderätlichen Sitzungen. Stundenlange Diskussionen bis tief in die Nacht stehen auf dem Programm. Jede Ausgabe wird unter die Lupe genommen und in der Abstimmung bewilligt oder gestrichen. Klassische Links-Rechts-Abstimmungen gehören da natürlich zum Programm. Das Budget-Programm steht schon fest.

Sitzungskalender

Insgesamt müssen die Stadt-Parlamentarier über 349 Anträge zum Budget entscheiden. Die Traktandenliste gibt's hier. Das sind immerhin 90 weniger als im letzten Jahr. Der vom Stadtrat vorgelegte Budgetentwurf weist ein Defizit von 160 Millionen Franken auf. Der Steuerfuss soll aber trotzdem bei 119 Prozent bleiben.

Die budgetierten Ausgaben belaufen sich auf knapp 8,6 Milliarden Franken und Erträgen von gut 8,4 Milliarden. Gegenüber dem vor einem Jahr bewilligten Voranschlag 2014 steigt der Gesamtaufwand um 180 Millionen Franken. Aber es kommen auch fast 193 Millionen mehr Erträge herein.

RPK gespalten

Die geplanten Investitionen liegen mit knapp 1,2 Milliarden Franken um 191 Millionen höher als in der Rechnung 2013, aber um 39 Millionen tiefer als im Budget 2014, wie die Rechnungsprüfungskommission (RPK) am Donnerstag mitteilte. Der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich auf 50,1 Prozent - deutlich tiefer als in der Rechnung 2013 aber etwas höher als im Budget 2014.

Die RPK steht dem Budget 2015 gespalten gegenüber: Wie sie mitteilte, stimmt eine Minderheit dem Budget und den Produktegruppen-Globalbudgets zu. Eine andere Minderheit lehnt beide Voranschläge ab. Eine RPK-Mehrheit habe sich in der Abstimmung enthalten.

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